Zeichen für einen Rechtsruck in Deutschland?
Allgemeine Informationen
Gründe für den Erfolg der AfD
Persönliches Fazit
- benannte sich ab 6. Februar 2013 in "AfD" um
- anfangs als Single-Issue-Partei aus
Unzufriedenheit mit der Europa-Politik und als
Abspaltung von der CDU gegründet
- Vorstand besteht seit April 2013 aus
Frauke Petry, Konrad Adam, und Bernd Lucke
- Ende 2012: Gründung der "Wahlalternative 2013"
- Bundestagswahl: mit 4,7% an der
5-Prozent-Hürde gescheitert
- Europawahl: 7,1% Stimmanteil
2013:
2014:
- zogen mit 7 Plätzen ins Europaparlament
ein und traten den "Europäischen
Konservativen und Reformisten" (EKR) bei
- Landtagswahlen: AfD etablierte sich auch
auf Landesebene
2014/15:
Wahlerfolge in:
Sachsen 9,7%
Brandenburg 12,2%
Thüringen 10,6%
Quelle: [1]
Hamburg 6,1%
Seit langer Zeit schien sich wieder eine rechte Partei zu etablieren
Bruch mit dem Nachkriegstabu:
"Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben"
- Franz Joseph Strauß, 1986
Quelle: [2]
liegt es an rechten Tendenzen in Deutschland?
- generell wird die Partei als ökonomisch
neoliberal und gesellschaftlich als
konservativ eingeordnet [3]
- radikale Positionen werden kaum
vertreten und sind im Programm der AfD
nicht zu erkennen
- sei mit den Republikanern der USA zu
vergleichen [4]
- Lucke und die AfD selbst versuchen sich
selbst als außerhalb des politischen
Spektrums darzustellen
Quelle: http://www.alternative-fuer-bochum.de/
- Lucke und die AfD selbst versuchen sich
selbst als außerhalb des politischen
Spektrums darzustellen
- wehren sich aktiv gegen Tendenzen,
die Partei in die "Rechte Ecke" zu stellen
Quelle: http://www.infratest-dimap.de/service/presse/aktuell/buerger-verorten-die-afd-deutlich-rechts-von-der-union/
Quelle: http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2014-09-14-LT-DE-TH/analyse-wanderung.shtml
Quelle: http://www.euractiv.de/sections/eu-innenpolitik/siegeszug-der-afd-das-ende-der-alternativlosen-politik-308452
1. FDP:
Wahlverluste wegen der liberalen Finanzpolitik der AfD
2. Linke:
Euro-Kritik kam positiv an
AfD übernahm die Rolle der Protestwahl
3. Union:
Protestwahl gegen die Union
Nische für konservative Wähler
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/analyse-landtagswahl-sachsen-100.html
- AfD setzt sich für eine Verschärfung der
Einwanderungsregelungen ein
- sprach z.B. in den Landtagswahlen in
Brandenburg und Sachsen Themen wie
Grenzkriminalität und Asylpolitik an
- Anzeichen dafür sieht man z.B. in
Bewegungen wie PEGIDA und der Diskussion
über Thilo Sarrazin in den letzten Jahren
- knüpft damit an die nationalkonservative
Ansichten vieler Deutscher an
- Studien haben gezeigt, dass 2 von 3
Deutschen glauben, Immigranten seien eine
Belastung für die Sozialsysteme [5], obwohl
sie im Durchschnitt 3,300€ mehr einzahlen
als sie bekommen [6].
- AfD schaffte es, sich außerhalb ihrer
Europapolitik zu etablieren
- ist im Kern rechts/konservativ angesiedelt:
Erfolg zeigt, dass solche Ansichten
zahlreich vetreten sind
- nutzte die Unzufriedenheit über die
bisherige Regierung: konnte in verschie-
densten Parteien Stimmen gewinnen