Edward Snowden

Geboren

21. Juni 1983

Dokumente

>    15.000 Australien
>    58.000 UK

>   960.000 Department of Defense

> 1.700.000 NSA

Snowden filtert die Dokumente

2,7 Mio Dokumente

Glenn Greenwald

Journalist

The Guardian

Laura Poitras

Filmemacherin

Das Spionagenetz der NSA

XKeyscore

1010011

1010011

XKeyscore-Server

Datenbank

Analyst

SCS

Special Collection Service

Gezieltes Abhören von Gegnern (Wanzen, Taps)

Rohdaten

etwa 3 Tage

Metadaten

mindestens 90 Tage

• Datum/Uhrzeit
• Ort
• Geräteinformationen
• Sender/Empfänger
• Betreff
• Dateinamen
• Gesprächsdauer

"Partnerschaften"

FIVE
EYES

USA

UK

Neuseeland

Australien

Kanada

DAS FVEY-Abkommen

• No-Spy
• Teilen von gesammelten Informationen
• Gemeinsame Nutzung von Technologie

US-Bürger

GCHQ

TEMPORA

TEMPORA ist ein XKeyscore

TEMPORA ist das größte XKeyscore

>1000

Server

40 Mrd.

Sessions/Tag

460 Gb/s

Datenrate

BND

Partner dritter Klasse

• Kein No-Spy-Abkommen
• BND und BfV bekommen XKeyscore-Instanz
• BND gibt dafür Daten, die für die NSA relevant sind, weiter

It delineates an agreement made in June 2012 to provision the BfV, through the BND, with the NSA-developed XKeyscore computer network exploitation software to improve the BfV's processing analytic capability to encounter extremist threats and, to the maximum extent possible, share all data relevant to NSA's mission.

Operation Eikonal

DE-CIX: Größter Internetknoten der Welt

Frankfurt am Main

BND hat Zugriff auf Daten, die über den DE-CIX fließen.

Der BND bekommt

• Ein eigenes XKeyscore-System
  (teilweise Zugriff auf andere XKeyscores)
• Die Abhörstation in Bad Aibling
  (ehemalige US-Militärbasis)

Die NSA bekommt

• So viele Daten wie möglich, die für die NSA relevant sind
• Damit Zugriff auf DE-CIX

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Selektoren

NSA

BND

(mehrmals täglich)

DaFiS

DaFiS

DaFiS funktioniert nicht richtig

Man geht von maximal 95% aus

NSA erhält

2 TB

Grundrechtswidriger Daten pro Stunde

2008

eingestellt?

Geheimdienste
in Deutschland

MAD

BND

BfV

Militärischer Abschirmdienst

MAD

• Überprüfung des Militär auf 'Innentäter'
• Sichern von Militärischen Operationen
• Überprüfen von Personen

Bundeswehr

1100

BfV

Bundesamt für Verfassungsschutz

• Informationen über verfassungsfeindliche Organisationen
• Schützen vor ausländischer Spionage

Bundesinnenminusterium

2800

BND

Bundesnachrichtendienst

• Sammeln von Informationen im Ausland
• Sicherheitspolitische Bedeutung
• Schutz vor Terroristen

Kanzleramt

6500

Artikel 10, GG

(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich.

(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder des Bestandes oder der Sicherung des Bundes oder eines Landes, so kann das Gesetz bestimmen, daß sie dem Betroffenen nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges die Nachprüfung durch von der Volksvertretung bestellte Organe und Hilfsorgane tritt.

G10-Gesetz

Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post-, und Fernmeldegeheimnisses

BNDG

Gesetz über den Bundesnachrichtendienst

PKGrG

Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes