Über meine Zeit im Bezirkstag Mittelfranken

Daniel Gruber

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Informationen zum Bezirkstag

Die Bezirke in Bayern

Soziales

Überörtlicher Träger der Sozialhilfe

(behinderte, alte und pflegebedürftige Menschen, Nichtsesshafte, Kriegsopfer und deren Hinterbliebene)

Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

seit 2008, ambulant sowie stationär (z.B. betreutes Wohnen, Frühförderung, Behindertenfahrdienst, ...)

Förderung von Beratungsdiensten

Für Menschen mit seelischer Behinderung/ psychischer Erkrankung oder Suchterkrankung sowie für Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung

Völkerverständigung

Tätigkeiten:

- Jugend- und Schüleraustausch

- Kunst und Kulturaustausch

- Unterstützung der Gemeinden und Städte bei Regionalpartnerschaften

Kultur und Heimatpflege

- Förderung durch eigene Stiftung

- (wiederkehrende) Veranstaltungen / Festivals

- Limesfachberatung (UNSECO-Weltkulturerbe)

- Fachberater Rock&Pop (neu)

- Verleihung von Kulturpreisen

- Denkmalpflege

- Fränkisches Freilandmuseum

- Trachtenforschungs- und -beratungsstelle

- Forschungsstelle fränkische Volksmusik

Natur und Region

- Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf

- Energie und Technikzentrum Triesdorf

- Landschaftspflegeverband Mittelfranken

- Fischereifachberatung

- Mitglied in diversen Regionalverbänden

Bildung

Schulische Bildung

- Zentrum für Hörgeschädigte

- Pädagogisches Zentrum Bertha von Suttner

- Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte

Berufliche Bildung

- Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte

- Berufsfachschule für Krankenpflege

- Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen

- Berufsfachschule für Musik

- Maschinenbauschule Ansbach

- Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf

Jugend und Sport

Jugend

- Bezirksjugendring Mittelfranken

- Medienfachberatung

- Förderung von Jugendverbänden

- Jugendbildunsstätte Burg Hoheneck

Sport

- Förderung von Sportverbänden

Gesundheit

Bezirkskliniken Mittelfranken

- Fachgebiete Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik, Neurologie sowie Therapie von Suchterkankungen und Forensische Psychiatrie

- Seit 2005 Kommunalunternehmen

- Klinikstandorte in Ansbach, Erlangen und Engelthal

- Tageskliniken in Fürth, Neustadt an der Aisch und Weißenburg

- Betrieb soziotherapeutischer Wohnheime

Sozialpsychiatrischer Dienst Fürth

Förderung von Selbsthilfegruppen und Beratungsdiensten

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Historie

Einzug in den Bezirkstag 2013

- Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahl

- Vorbereitung durch Besuch öffentlicher Sitzungen, Einarbeitung in den Haushalt, Erstellung eines Wahlprogramms für den Bezirkstag

- engagierter und motivierter Wahlkampf in Mittelfranken

Bundestagswahl

PIRATEN: 2,2% (Bund)

PIRATEN: 1,9% (Bayern)

PIRATEN: 2,38% (Mittelfranken)

Landtagswahl Bayern

PIRATEN: 2,0% (Bayern)

PIRATEN: 2,3% (Mittelfranken)

Vergleiche Bundestagswahl: 1,9% (Bayern); Landtagswahl: 2,0%

- Aussetzung der Pläne weitere Teile der Bezirkskliniken auszugliedern

- Verteilung der Ausschussvorsitzenden nach Hare-Niemeyer statt wie bisher (immer Bezirkstagspräsident)

- stellv. Bezirkstagspräsidenten und die weiteren Stellvertreter entsprechend des Wahlergebnisses an SPD, FW und Grüne

8 Sitze + Vorsitz je Ausschuss

- Bezirksausschuss
- Sozialausschuss
- Bildungsausschuss
- Kulturausschuss

- Wirtschafts- und Umweltausschuss
- Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschuss
- Liegenschaftsausschuss
- Rechnungsprüfungsausschuss

- Liegenschaftsausschuss (von der SPD)

- Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschuss (von den Grünen)

- Verwaltungsrat Bezirkskliniken (aus eigener Kraft mit Linken)

- Sitz in der Hauptversammlung des bay. Bezirketags (aus eigener Kraft mit Linken)

Sitze Uwe Schildbach (Linke):

- Sozialausschuss (von den Freien Wählern)

- Beauftragter Berufsfachschule für Musik Dinkelsbühl (aus eigener Kraft)

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Tagewerk

Tagesgeschäft und Themenschwerpunkte

- Hauptgremium: alle wichtigen Themen werden hier behandelt (Ausschüsse zumeist vorberatend)

- Haushaltsfassung

- Baumaßnahmen des Bezirks und der Bezirkseinrichtungen

- wenig politischer Gestaltungsraum

- Beschluss über Förderanträge

- Berichte von Begegnungen im Rahmen von Regionalpartnerschaften

- Delegationsreisen in die Partnerschaftsregionen

- Bezirksjugendring und Medienfachberatung

- Mittelfränkisches Kinder- und Jugendprogramm

- Überwachung Geschäftsführung

- Einstellung / Gehälter Chefärzte

- Beschluss über grundsätzliche Fragen

- kein direkter Einfluss auf das operative Geschäft

- nicht öffentlich

- Kommunaler Spitzenverband (vergl. Städtetag, etc.)

- Wahl eines Präsidenten

- Verabschiedung von Positionspapieren (zumeist mit Forderungen an den Freistaat)

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Erfolge und Niederlagen

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Ausblick

Fazit und Status quo

- Gremium überwiegend kollegial

- Kann sehr zeitaufwändig sein

- Kann zu Problemen im Angestelltenverhältnis führen (Fehlzeiten im Beruf)

- Auch als Einzel-Bezirksrat Gestaltungsspielraum

- Bereicherung des Bezirkstag durch technische / digitale Kompetenz

- hat mir Spaß bereitet, ich mache die Arbeit gerne

- möchte meine Arbeit im Bezirkstag fortsetzen

Status quo:

- Habe mich seit Anfang des Jahres maßgeblich um die Organisation der Aufstellungen gekümmert

- Haben bisher 11 von 12 Stimmkreisen aufgestellt (jeweils Landtag und Bezirk; keine Doppelkandidaturen!)

- Termin, Kandidaten und Mitglieder für den letzten Stimmkreis stehen auch schon fest (NEA/Fü Land; 24.03.)

- Aufstellung des Wahlkreisvorschlags (Liste) Mitte April

- Fokus auf Bezirksliste - realistische Chance

To Do

- Bezirksliste auffüllen - Vielfalt steigert unsere Chancen

- Kampagnen u. Budget Planung Bezirkswahl

- Werbemittel-Erstellung und Bestellung