Über meine Zeit im Bezirkstag Mittelfranken
Daniel Gruber
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Informationen zum Bezirkstag
Image-Film des Bezirk Mittelfrankens
Die Bezirke in Bayern
3. kommunale Ebene (Gebietskörperschaft)
nicht zu verwechseln mit den Bezirksregierungen
übertragene Aufgaben aus den Kommunen
Soziales
Überörtlicher Träger der Sozialhilfe
(behinderte, alte und pflegebedürftige Menschen, Nichtsesshafte, Kriegsopfer und deren Hinterbliebene)
Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
seit 2008, ambulant sowie stationär (z.B. betreutes Wohnen, Frühförderung, Behindertenfahrdienst, ...)
Förderung von Beratungsdiensten
Für Menschen mit seelischer Behinderung/ psychischer Erkrankung oder Suchterkrankung sowie für Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung
Völkerverständigung
Tätigkeiten:
- Jugend- und Schüleraustausch
- Kunst und Kulturaustausch
- Unterstützung der Gemeinden und Städte bei Regionalpartnerschaften
Kultur und Heimatpflege
- Förderung durch eigene Stiftung
- (wiederkehrende) Veranstaltungen / Festivals
- Limesfachberatung (UNSECO-Weltkulturerbe)
- Fachberater Rock&Pop (neu)
- Verleihung von Kulturpreisen
- Denkmalpflege
- Fränkisches Freilandmuseum
- Trachtenforschungs- und -beratungsstelle
- Forschungsstelle fränkische Volksmusik
Natur und Region
- Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
- Energie und Technikzentrum Triesdorf
- Landschaftspflegeverband Mittelfranken
- Fischereifachberatung
- Mitglied in diversen Regionalverbänden
Bildung
Schulische Bildung
- Zentrum für Hörgeschädigte
- Pädagogisches Zentrum Bertha von Suttner
- Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte
Berufliche Bildung
- Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte
- Berufsfachschule für Krankenpflege
- Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen
- Berufsfachschule für Musik
- Maschinenbauschule Ansbach
- Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Jugend und Sport
Jugend
- Bezirksjugendring Mittelfranken
- Medienfachberatung
- Förderung von Jugendverbänden
- Jugendbildunsstätte Burg Hoheneck
Sport
- Förderung von Sportverbänden
Gesundheit
Bezirkskliniken Mittelfranken
- Fachgebiete Psychiatrie, Psychotherapie, Psychosomatik, Neurologie sowie Therapie von Suchterkankungen und Forensische Psychiatrie
- Seit 2005 Kommunalunternehmen
- Klinikstandorte in Ansbach, Erlangen und Engelthal
- Tageskliniken in Fürth, Neustadt an der Aisch und Weißenburg
- Betrieb soziotherapeutischer Wohnheime
Sozialpsychiatrischer Dienst Fürth
Förderung von Selbsthilfegruppen und Beratungsdiensten
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Einzug in den Bezirkstag 2013
Wahljahr 2013 in Bayern
- Bundestags-, Landtags- und Bezirkswahl
- Vorbereitung durch Besuch öffentlicher Sitzungen, Einarbeitung in den Haushalt, Erstellung eines Wahlprogramms für den Bezirkstag
- Ergebnis Bezirkswahl: 2,53%
Sitzverteilung Bezirkstag Mittelfranken
CSU | 12 |
FDP | 1 |
ÖDP | 1 |
FW | 3 |
FRANKEN | 1 |
SPD | 7 |
GRÜNE | 3 |
LINKE | 1 |
PIRATEN | 1 |
Wahl des Bezirkstagspräsidenten (Konsituierung)
CSU | 12 |
FDP | 1 |
ÖDP | 1 |
Knorr (FW) | 1 |
SPD | 7 |
GRÜNE | 3 |
LINKE | 1 |
PIRATEN | 1 |
FW ( -Knorr) | 2 |
FRANKEN | 1 |
15 15
Erste Forderungen
- Aussetzung der Pläne weitere Teile der Bezirkskliniken auszugliedern
- Verteilung der Ausschussvorsitzenden nach Hare-Niemeyer statt wie bisher (immer Bezirkstagspräsident)
- stellv. Bezirkstagspräsidenten und die weiteren Stellvertreter entsprechend des Wahlergebnisses an SPD, FW und Grüne
Verteilung der Ausschuss-Sitze
8 Sitze + Vorsitz je Ausschuss
CSU | 3 |
SPD | 2 |
GRÜNE | 1 |
FW + FRANKEN | 1 |
LINKE / PIRATEN | 1 |
3 | ||
2 | ||
1 | ||
1 | ||
0 | ||
FDP / ÖDP / Knorr | 1 |
- Bezirksausschuss
- Sozialausschuss
- Bildungsausschuss
- Kulturausschuss
- Wirtschafts- und Umweltausschuss
- Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschuss
- Liegenschaftsausschuss
- Rechnungsprüfungsausschuss
Zusätzliche Posten / Gremien: Verwaltungsrat Bezirkskliniken, Beauftragungen, Delegierte Bayerischer Bezirketag, ...
Endgültige Ausschusssitze
- Liegenschaftsausschuss (von der SPD)
- Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschuss (von den Grünen)
- Verwaltungsrat Bezirkskliniken (aus eigener Kraft mit Linken)
- Sitz in der Hauptversammlung des bay. Bezirketags (aus eigener Kraft mit Linken)
Sitze Uwe Schildbach (Linke):
- Sozialausschuss (von den Freien Wählern)
- Beauftragter Berufsfachschule für Musik Dinkelsbühl (aus eigener Kraft)
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Tagesgeschäft und Themenschwerpunkte
Bezirkstag
- Hauptgremium: alle wichtigen Themen werden hier behandelt (Ausschüsse zumeist vorberatend)
- Haushaltsfassung
Liegenschaftsausschuss
- Baumaßnahmen des Bezirks und der Bezirkseinrichtungen
- wenig politischer Gestaltungsraum
Jugend-, Sport-, Regionalp.-Ausschuss
- Beschluss über Förderanträge
- Berichte von Begegnungen im Rahmen von Regionalpartnerschaften
- Delegationsreisen in die Partnerschaftsregionen
- Bezirksjugendring und Medienfachberatung
- Mittelfränkisches Kinder- und Jugendprogramm
Verwaltungsrat Bezirkskliniken
- Überwachung Geschäftsführung
- Einstellung / Gehälter von Chefärzte und anderen außertrariflichen Verträge
- Beschluss über grundsätzliche Fragen
- kein direkter Einfluss auf das operative Geschäft
- nicht öffentlich
Vollversammlung Bay. Bezirketag
- Kommunaler Spitzenverband (vergl. Städtetag, etc.)
- Wahl eines Präsidenten
- Verabschiedung von Positionspapieren (zumeist mit Forderungen an den Freistaat)
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Themen
Erfolge und Niederlagen
Themen
- Teilhabe für kleine Parteien / Einzelbezirksräte
- Veröffentlichung des Bezirkshaushalts
- Veröffentlichung von Sitzungsvorlagen und Niederschriften
- Einführung verschlüsselter e-Mail-Kommunikation
- Öffentliche Behandlung der Vergaben von Leistungen im Liegenschaftsausschuss
- Bessere Förderung der Drogenhilfe
- Erhöhung der Haushaltsmittel für ambulante Dienste
- Drogenkonsumräume in Bayern
- Pilotprojekt "Leichte Sprache"
Themen
- Bessere Förderung der Jugendarbeit (insb. im Bereich neuer Medien)
- Rock & Pop Beauftrager
- Anbau des Bezirksrathaus in zwei Bauabschnitten
- Petition gegen TTIP, CETA und TiSA
- Kein Einsatz von Glyphosat in Einrichtungen des Bezirks (Landwirtschaftliche Lehranstalten)
- Einführung Inklusionspreis
- Förderung Projekte / Einrichtungen gegen Rechts
- Aufhebung Heimplatzmoratorium Wohnheimplätze Menschen m. Behinderung
- Kostenerstattung junge unbegleitete Flüchtlinge
Themen
- Kein Outsourcing an den Bezirkskliniken
- Abschaffung "Pauschalierendes Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik" (PEPP)
- Ausbau ambulanter psychiatrischer Versorgung
- Berichtspflich des Vorstands der Bezirkskliniken Mittelfranken gegenüber dem Bezirkstag
- Satzungsänderung Bezirkskliniken: Ausgründungen / Beteiligungen von Unternehmen
- Sonderprüfung Geschäftsführung Bezirkskliniken Mittelfranken
- Einrichtung "Runder Tisch Substitution"
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Fazit und Status quo
Fazit
- Gremium überwiegend kollegial
- Kann sehr zeitaufwändig sein
- Kann zu Problemen im Angestelltenverhältnis führen (Fehlzeiten im Beruf)
- Auch als Einzel-Bezirksrat Gestaltungsspielraum
- Bereicherung des Bezirkstag durch technische / digitale Kompetenz
- hat mir Spaß bereitet, ich mache die Arbeit gerne
- möchte meine Arbeit im Bezirkstag fortsetzen
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!
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By Daniel Gruber
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